Äthiopien ruft Ausnahmezustand aus

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Äthiopien ruft Ausnahmezustand aus

Im bewaffneten Konflikt in Äthiopien drohen die Tigray-Rebellen mit dem Vormarsch auf die Hauptstadt Addis Adeba. Die Behörden riefen die Bürger der Stadt an die Waffen. Die Regierung verhängte landesweit den Ausnahmezustand.In Äthiopien droht sich der Konflikt der Regierung mit der Rebellengruppe TPLF aus der Unruhe-Region Tigray auf den Rest des Landes auszuweiten. Die Regierung in Addis Abeba rief angesichts des Vormarschs der TPLF einen landesweiten Ausnahmezustand aus. Er soll für sechs Monate gelten.Er ermöglicht unter anderem die Errichtung von Straßensperren, die Unterbrechung der Verkehrs- und Kommunikationsverbindungen sowie die Übernahme der Verwaltung durch das Militär in bestimmten Bereichen, wie der Ministerrat erklärte.

Die TPLF hatte zuletzt die Einnahme zweier strategisch wichtiger Städte gemeldet und mit einem Vormarsch auf die Hauptstadt Addis Adeba gedroht.Die Hauptstadtbehörden riefen zur Verteidigung von Addis Abeba auf. Die Menschen sollten innerhalb der nächsten zwei Tage Schusswaffen polizeilich registrieren lassen. Bereits gestern hatte Abiy die Bevölkerung zur Gewalt gegen die Rebellen aufgerufen.Humanitäre Lage könnte sich verschlechternDie USA warnten vor einer weiteren Verschlechterung der humanitären Situation. Ein möglicher Vormarsch der TPLF auf Addis Abeba sei inakzeptabel, sagte der Sonderbeauftragte der USA für die Region, Jeffrey Feltman.

USA drohen mit Beendigung von HandelsabkommenAngesichts der Entwicklung in dem Land drohten die USA mit der Kündigung eines wichtigen Handelsabkommen. US-Präsident Joe Biden informierte den Kongress in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Schreiben über seine Pläne, die er mit anhaltenden Menschenrechtsverstößen in Äthiopien begründete.Sollte es bis zum Beginn des neuen Jahres keine Besserung geben, könnte der Rausschmiss aus dem Agoa-Programm folgen. Es steht für African Growth and Opportunity Act und garantiert vielen afrikanischen Staaten zollfreien Zugang für Tausende Waren in den US-Markt. Für Äthiopien hat das Abkommen einen hohen ökonomischen Stellenwert.

 

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