Atomausstieg: Prozess Vattenfall gegen BRD offiziell beendet

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Atomausstieg: Prozess Vattenfall gegen BRD offiziell beendet

Berlin. Das Schiedsverfahren des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem beschleunigten Atomausstieg ist nun offiziell beendet. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mit. Das seit Mai 2012 anhängige Verfahren vor dem internationalen Schiedsgericht der Weltbank (ICSID) sei nach einvernehmlichen Erklärungen beider Seiten vom 1. November 2021 abgeschlossen worden, erklärte das Ministerium. Vattenfall erhält von der Bundesregierung im Gegenzug eine Entschädigungszahlung von 1,425 Milliarden Euro.

Es ist die höchste Summe unter den Entschädigungen, die die Bundesregierung den Energiekonzernen RWE, Vattenfall, Eon/Preussen-Elektra und EnBW als »Ausgleich für entgangene Gewinne und umsonst getätigte Investitionen« durch den vorgezogenen Atomausstieg im Jahr 2011 zahlt. Insgesamt hatte sich die Bundesregierung im März dieses Jahres mit den Betreibern auf eine Entschädigungssumme von 2,43 Milliarden Euro geeinigt. Teil der Einigung war auch die Ankündigung Vattenfalls, das seit 2012 anhängige ICSID-Schiedsverfahren zu beenden. Der Konzern hatte ursprünglich sechs Milliarden Euro Entschädigung erwirken wollen. (dpa/jW)

 

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