Wie wäre es mit einem “Singapur in den Alpen”?

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Wie wäre es mit einem “Singapur in den Alpen”?

Multimillionäre gegen die EU

Was haben Brexiteers und Schweizer EU-Gegner gemeinsam? In ihren Reihen finden sich schwerreiche Unternehmer und Vermögensverwalter. Warum dieser Befund überrascht – und doch plausibel ist.

In der Schweiz erzählten Regierung, Politikerinnen und Politiker sowie Medienschaffende während Jahren, bei der Annäherung an die EU gehe es um “Souveränität versus Wohlstand”. Die Schweiz müsse ein Stück Eigenständigkeit abgeben, um wirtschaftlich mithalten zu können. Unternehmen seien auf den freien Zugang zum europäischen Wirtschaftsraum angewiesen.

Nachdem sich dieses Narrativ in den Schweizer Köpfen festgesetzt hat, mag es überraschen, dass sich nun Unternehmer, Banker und Vermögensverwalter zu Widerstandsgruppen gegen das Rahmenabkommen formieren. Hiess es nicht immer, die Wirtschaft profitiere von einer Integration in die EU?

Ein Blick über den Ärmelkanal zeigt: Auch in Grossbritannien kämpften millionenschwere Unternehmer und Investoren wie Richard Tice, Paul Marshall oder James Dyson an vorderster Front für den Brexit. Warum stammen sowohl in Grossbritannien als auch in der Schweiz viele Köpfe hinter der Anti-EU-Kampagne aus der Finanzbranche?

“Diese kleine Gruppe von Unternehmern träumt von einer deregulierten Wirtschaft, ähnlich wie in Singapur”, sagt der Politanalyst Janos Ammann, der aus Brüssel den EU-Blog “Hauptstadt-Bericht” betreibt. Eine stärkere Einbindung der Schweiz in die europäischen Institutionen, Regelungen und Prozesse sei gegen das Interesse der Hochfinanz.

“Im Rahmen der EU können die europäischen Staaten viel effektivere Entscheidungen gegen Kapitalinteressen treffen, weil sie geeint auftreten und nicht gegenseitig im Wettbewerb stehen.” Es sei kein Wunder, dass einige Unternehmer diesem Wettbewerb zwischen den Staaten um ihr Finanzkapital nachtrauerten.

Finanzbranche ist gespalten
Damit hier kein falscher Eindruck entsteht: Es handelt sich um eine kleine Gruppe von Finanzakteuren. “Grossbanken wie UBS oder Credit Suisse haben sich mit der Regulierung arrangiert”, sagt Julie Cantalou, Politikwissenschaftlerin und Präsidentin von GLP Lab, des Thinktanks der Grünliberalen Partei. Die Finanz- und Bankenbranche sei in der Frage gespalten.

Die Branchen wägen ab
Laut Cantalou besteht die Parallele zwischen Brexit-Kampagne in Grossbritannien und Rahmenabkommen-Knatsch in der Schweiz unter anderem darin, dass die Unternehmen eine Güterabwägung vornehmen: “Sie fragen sich, was in zehn Jahren eher in ihrem Interesse sein könnte: Integration oder Abschottung?” Je nach Unternehmen und Branche falle die Antwort unterschiedlich aus.

Das Ergebnis dieser Rechnung hängt laut Cantalou auch davon ab, ob eine Branche von der EU bereits stark reguliert sei oder nicht. “In der Finanzbranche ist mit weiteren Regulierungen in der Zukunft zu rechnen. Nicht zuletzt wegen der Finanzkrise.”

Ammann und Cantalou sind sich einig, wie die zentrale Frage aus Sicht der Unternehmen lautet: “Fahre ich besser auf einem schwach regulierten Markt, weil ich Unternehmen aus der EU unterbieten kann, oder will ich lieber Zugang zu einem zwar stärker regulierten, dafür umso grösseren Markt?”

Weil die Schweizer Wirtschaft divers ist, lässt sich die Frage nicht allgemein beantworten. Aber so viel steht fest: “Regulierungslücken sind für die Finanzbranche interessant”, so Cantalou.

Wie wäre es mit einem “Singapur in den Alpen”?
Warum also nicht dem Beispiel Singapurs folgen? Der Stadtstaat gilt als steuergünstig und dereguliert, er zieht Kapital aus aller Welt an und ist global wettbewerbsfähig.

So träumte auch die Brexit-Bewegung in Grossbritannien von einem “Singapur an der Themse”, sprich: Weniger strenge Vorschriften sollen den Finanzplatz London global besser positionieren und die stärker regulierte EU abhängen.

Doch Ammann winkt ab. “Gerade das Beispiel Grossbritanniens zeigt, dass diese Wette nicht aufgeht. Die Briten haben die Einigkeit und die damit verbundene Verhandlungsmacht der EU unterschätzt, sie müssen trotz Brexit viele europäische Standards übernehmen.” Aufgrund der Grössenverhältnisse sei es für die EU ein Leichtes, Druck auf die Schweiz auszuüben. Ein “Singapur in den Alpen” würde die EU kaum dulden.

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