Vor ihren Antrittsbesuchen in Kiew und Moskau hat Annalena Baerbock die Gesprächsbereitschaft des Westens zum Abbau der Spannungen mit Russland unterstrichen. „Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog“, betonte die Außenministerin.
Außenministerin Annalena Baerbock hat für eine diplomatische Lösung in der Krise zwischen Russland und der Ukraine geworben, andernfalls aber eine entschlossene Reaktion angekündigt. Vor ihrer Abreise zu Antrittsbesuchen in Kiew und Moskau erklärte die Grünen-Politikerin am Montag: „Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte, die allen in Europa mehr Sicherheit bringen, auch Russland.“
Es könnten aber keine Abstriche bei Grundprinzipien wie der territorialen Unverletzlichkeit, der freien Bündniswahl und dem Verzicht auf Gewaltandrohung gemacht werden.
Russland sieht sich durch die Nato in seiner Sicherheit bedroht, fordert deshalb ein Ende der Nato-Osterweiterung und insbesondere einen Verzicht auf die Aufnahme der Ukraine. Der Westen ist dagegen über den russischen Truppenaufmarsch nahe der Ukraine alarmiert.
Baerbock betonte, man sei „entschlossen zu reagieren“, wenn Russland den Weg der Eskalation gehe. Sie wollte sich am Montag in der ukrainischen Hauptstadt mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba treffen. Am Dienstag ist in Moskau ein Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow geplant.
Sie werde ihren Gesprächspartnern genau zuhören, „aber auch in aller Klarheit die Haltung erläutern, die wir in der EU, in den G7 und im transatlantischen Bündnis geschlossen vertreten“, erklärte Baerbock angesichts der bislang ergebnislosen Verhandlungen in verschiedenen internationalen Formaten. „Ich will vor Ort ausloten, ob es die Bereitschaft gibt, auf diplomatischem Weg zu Lösungen zu kommen – vor allem den Normandie-Prozess wieder mit Leben zu füllen und endlich bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen voranzukommen.“
